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   LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10 E   

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https://dejure.org/2010,24414
LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10 E (https://dejure.org/2010,24414)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.10.2010 - 16 Sa 112/10 E (https://dejure.org/2010,24414)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Oktober 2010 - 16 Sa 112/10 E (https://dejure.org/2010,24414)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 67/07

    Eingruppierung im Hochschuldienst Sachsen-Anhalt

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Bei dem Klagantrag handelt es sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des BAG auch in Ansehung des § 256 ZPO keine Bedenken bestehen (vgl.: BAG vom 12. März 2008 - 4 AZR 67/07 - juris = ZTR 2008, S. 604-606; vom 06. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - ZTR 2008, Seite 156 = NZA-RR 2008, S. 189-195).

    Die ausdrückliche Anordnung könne sich allerdings aus Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen oder einem Geschäfts- oder Organisationsplan ergeben (BAG vom 12. März 2008 - 4 AZR 67/07 - juris = ZTR 2008, S. 604-606).

  • BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 495/08

    Eingruppierung einer Oberärztin

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Die in der Zuweisung oder der Vereinbarung der neuen Tätigkeit liegenden konkludenten Vertragsänderungen können dem Arbeitgeber nach den Grundsätzen in der Duldungs- und vor allem der Anscheinsvollmacht zuzurechnen sein (BAG vom 09. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - NZA 2010, S. 895-902).

    Ebenso ohne Bedeutung ist auch das Fehlen eines solchen Status oder Titels (BAG vom 09. Dezember 2009 a.a.O.).

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG vom 26. Januar 2005 - 4 AZR 6/04 - AP Nr. 302 zu §§ 22, 23 BAT 1975 = EzBAT §§ 22, 23 BAT B 1 VergGr. I b Nr. 3).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Bei dem Klagantrag handelt es sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des BAG auch in Ansehung des § 256 ZPO keine Bedenken bestehen (vgl.: BAG vom 12. März 2008 - 4 AZR 67/07 - juris = ZTR 2008, S. 604-606; vom 06. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - ZTR 2008, Seite 156 = NZA-RR 2008, S. 189-195).
  • BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 25/91

    Ständiger Vertreter des Leiters einer Universitätsklinik

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Vielmehr muss der ständige Vertreter dessen Aufgaben auch bei dienstlicher Anwesenheit des Vertretenen, mit anderen Worten, neben diesem, zu erledigen haben (zu Vergütungsgruppe I Fallgruppe 4 der Anlage 1a zum BAT: BAG vom 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - NZA 1992, S. 285).
  • LAG Niedersachsen, 03.04.2009 - 17 Sa 904/08

    Eingruppierung eines Facharztes für Nuklearmedizin und leitenden Oberarztes bei

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.10.2010 - 16 Sa 112/10
    Insoweit beinhaltet die Bestellung zum ständigen Vertreter des Chefarztes einer Klinik nicht die Gleichstellung mit diesem, sondern eine Zuständigkeitenregelung hinsichtlich der Vollmachten nach innen und außen (LAG Niedersachsen vom 03. April 2009 - 17 Sa 904/08 - juris).
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